Vorbild Estland: Der Baltenstaat gilt als Pionier im Bereich des E-Government und macht vor, wie die Digitalisierung den Alltag erleichtern kann.
Deutschland sollte und will von E-Estonia - wie sich Estland gerne selbst nennt - lernen. Dies ist das Fazit von zwei hochrangigen deutsch-estnischen Begegnungen zu Jahresbeginn.
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat bei einem Besuch in Tallinn die Vorreiterrolle Estlands bei der Digitalisierung des Alltags gewürdigt. Zum Abschluss ihrer zweitägigen Informationsreise am 6. und 7. Januar betonte die SPD-Politikerin unter anderem den hohen praktischen Nutzen der Online-Bürgerdienste und die große Transparenz der Datennutzung. "Es ist beeindruckend, wie weit Estland auf diesem Weg bereits ist und welche hohe Akzeptanz dieser Prozess in der estnischen Gesellschaft findet", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur.
Lambrecht hatte sich bei der Reise über die estnischen Lösungen im Bereich der digitalen Verwaltung informiert. Dazu führte sie politische Gespräche mit Regierungschef Jüri Ratas, IT-Minister Kaimar Karu und der Rechtskanzlerin Ülle Madise. Ebenso auf dem Programm stand ein Besuch im sogenannten e-Estonia-Showroom, in dem die Regierung in Tallinn die Digitalisierung Estlands erklärt. "Estland freut sich immer, seine Erfahrungen beim Aufbau eines E-Staates zu teilen", sagte Ratas nach seinem Treffen mit Lambrecht.
Nahezu zeitgleich berichtete die estnische Staatspräsidentin Kersti Kaljulaid auf der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im oberbayerischen Kloster Seeon über die IT-Projekte ihres Landes. Sie betonte, dass in Estland inzwischen eine Generation aufgewachsen sei und lebe, die überhaupt nicht wisse, wo die Verwaltung ihren Sitz habe. Nahezu alle öffentlichen Dienstleistungen würden heute online abgewickelt werden.
Möglich mache dies der digitale Ausweis, der Menschen und Unternehmen gleichermaßen das Leben erleichtere. "Wir sehen, dass die digitale Revolution der Gesellschaft insgesamt zugute gekommen ist", sagte Kaljulaid. Estland wolle nun diese Erfahrungen an ganz Europa weitergeben, das die Chance habe, in diesem Jahrhundert ein Paradies für e-Government-Technologien zu werden.
Der gastgebende CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zeigte sich beeindruckt und lobte Estland als Vorbild für die Digitalisierung in Deutschland. Das Land habe viele Fortschritte gemacht und könne gerade auch bei der digitalen Kommunikation zwischen Bürgern und staatlichen Behörden auf viel Erfahrung verweisen, sagte er deutschen Medienberichten zufolge bei der Tagung.