Freie Fahrt im Baltikum: Estland, Lettland und Litauen haben ihre gemeinsamen Grenzen wieder geöffnet.
Nach rund zwei Monaten haben die drei Nachbarländer die Schließung ihrer Binnengrenzen wegen der Coronavirus-Pandemie wieder aufgehoben. Seit dem 15. Mai dürfen Esten, Letten und Litauer nun wieder frei innerhalb des Baltikums reisen – ohne sich für 14 Tage in Selbstisolation begeben zu müssen. Für Einreisende aus Drittstaaten bleiben dagegen die Quarantänebestimmungen in Kraft. Auch die Grenzen zu Russland und Weißrussland bleiben weiterhin dicht.
„Wir können froh sein, dass wir, die drei baltischen Staaten, die erste Covid-Viruswelle erfolgreich unter Kontrolle gebracht haben und als erste in der Europäischen Union unsere Grenzen für die Bürger des jeweils anderen öffnen. Wir bleiben aber vorsichtig und verantwortungsbewusst“, sagte Litauens Ministerpräsident Saulius Skvernelis in einer gemeinsamen Videobotschaft der Regierungschefs der drei Ostseestaaten.
Lettlands Regierungschef Krisjanis Karins sprach darin von einem „sehr bedeutenden Tag“, sein estnischer Kollege Jüri Ratas von „einem weiteren Schritt in Richtung unseres normalen Lebens“. Die drei baltischen Staaten seien durch die Wiedereinführung des freien Personenverkehrs wieder in einem gemeinsamen Raum vereint, betonten die Ministerpräsidenten.
„Estland, Lettland und Litauen haben in Europa einen "kleinen Schengenraum" geschaffen - ein Gebiet ohne Binnengrenzen. Die sechs Millionen Einwohner der baltischen Länderkönnen sich frei über die Binnengrenzen zwischen den Ländern bewegen“, erklärte Lettlands Staatschef Egils Levits. „Dies ist besonders wichtig für Lettland, da Litauen und Estland unsere größten Wirtschaftspartner sind."
Litauens Staatspräsident Gitanas Nauseda twitterte: Im Geiste des #BaltischenWegs haben unsere Länder die Pandemie-Herausforderung gemeinsam gemeistert!“ Der Baltische Weg war eine 600 Kilometer lange Menschenkette durch die damaligen Sowjetrepubliken Estland, Lettland und Litauen, mit der am 23. August 1989 hunderttausende Balten für ihre Unabhängigkeit demonstrierten.
Zur Öffnung der Grenzen wurden gemeinsame Vorgaben ausgearbeitet, die in allen drei Baltenstaaten gelten. Dazu wurde eine gemeinsame Vereinbarung von den Außenministern der drei Länder unterzeichnet. „Dies ist der erste Schritt, um unsere Wirtschaft anzukurbeln und um Reisen zu fördern“, sagte Gastgeber Edgars Rinkevics.
Zusammen mit seinen Amtskollegen Urmas Reinsalu (Estland) und Linas Linkevicius (Litauen) rühmte Rinkevics die Grenzöffnung als „Signal des Optimismus“ und „Botschaft der Hoffnung“ im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Die Minister betonten zugleich, dass das Virus noch nicht besiegt sei und weiterhin die nötigen Vorsichtsmaßnahmen zu treffen sind.
Wirtschaftsverbände begrüßten die Öffnung der Grenzen. "Es ist wie ein erster frischer Wind“, sagte der Präsident des lettischen Hotel- und Restaurantverbands Janis Pinnis im lettischen Radio. Zugleich dämpft er die Erwartungen auf übermäßig hohe Besucherzahlen aus den beiden Nachbarländern. Gäste aus Estland und Litauen machten jährlich etwa 20% aller Besucher aus. Die Bedeutung des Schritts sollte daher nicht überschätzt werden.
Estland, Lettland und Litauen hatten besonders früh mit strikten Maßnahmen auf die ersten Infektionsfälle reagiert. Im internationalen Vergleich sind die Infektionszahlen eher gering. Die Wiederaufnahme des freien Personenverkehrs innerhalb der baltischen Staaten berge daher nach Einschätzung von Medizinern und Gesundheitsexperten keine ernsthaften epidemiologischen Risiken.