Estland

Estnische Präsidentin: Neustart muss der digitalen, grünen Wende neuen Schwung verleihen

08.10.2020

"Der Neustart der europäischen Wirtschaft muss der digitalen Wende und der grünen Wende neuen Schwung verleihen", sagte die estnische Präsidentin Kersti Kaljulaid am Mittwoch bei einem Treffen in Brüssel.

Kaljulaid traf sich in Brüssel mit den Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Valdis Dombrovskis und Margarethe Vestager sowie mit Energiekommissar Kadri Simson, so die Sprecher des Präsidentenamtes.

Bei den Treffen wurden die Schritte der EU zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise, zur Beschleunigung der Digitalisierung und zur Umsetzung der grünen Wende diskutiert.

"Die Europäische Union investiert große Summen in eine schnellere Erholung unserer Volkswirtschaften von der Krise. Dabei ist zu bedenken, dass dies auch wichtige und erwünschte langfristige Veränderungen in den Mitgliedsstaaten mit sich bringen sollte. Wir müssen die Digitalisierung und die Umsetzung des digitalen Binnenmarktes vorantreiben", sagte die estnische Staatschefin und bezeichnete die Einführung eines europaweiten digitalen Personalausweises als einen wichtigen Meilenstein auf diesem Weg.

Gleichzeitig sei es wichtig, den Ehrgeiz der Staaten aufrechtzuerhalten und zu erhöhen, sich auf ein grüneres und ökologisch nachhaltigeres Wirtschaftsmodell zuzubewegen, sagte die Präsidentin.

"Es wäre sinnvoll, keine Fördergelder für den Einsatz von Zwischenkreislauftechnologien im Energiebereich auszugeben", sagte Kaljulaid nach den Treffen.

Bei dem Treffen mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Dombrovskis, ging es vor allem um finanzielle Fragen - das europäische Konjunkturprogramm, den gerechten Übergangsmechanismus und die nächste EU-Finanzperiode. Darüber hinaus erörterten Kaljulaid und Dombrovskis Fragen der Handelspolitik und der internationalen Besteuerung.

Die zentralen Themen des Treffens von Kaljulaid und Vestager waren die digitale Entwicklung der EU und die Umsetzung des digitalen Binnenmarktes. Sie diskutierten auch Themen im Zusammenhang mit der Drei-Meere-Initiative. Neben den Bereichen Energie und Infrastruktur steht bei dieser Initiative, die 12 Mitglieder der Europäischen Union umfasst, auch die digitale Entwicklung der Region im Mittelpunkt. Im Rahmen des virtuellen Gipfels der Drei-Meere-Initiative, der am 19. Oktober in Tallinn stattfinden wird, wird Estland eine umfassende Vision der intelligenten Konnektivität für die Region vorstellen.

Während des Treffens von Kaljulaid mit der EU-Energiekommissarin Kadri Simson wurden die Umsetzung des Europäischen Green Deals, Entwicklungen in Bezug auf den baltischen Energiemarkt und die Synchronisierung sowie Fragen im Zusammenhang mit der Energiepolitik der EU diskutiert.

Quelle: Leta