Lettland hat inmitten der Corona-Pandemie seinen Wirtschaftsminister ausgewechselt.
Das Parlament in Riga ernannte Anfang April den Abgeordneten Janis Vitenbergs von der populistischen Regierungspartei KPV LV zum neuem Ressortchef in dem baltischen EU- und Euro-Land. Der 1985 geborene bisherige Vorsitzende des Ausschusses für die nationale Wirtschafts-, Land-, Umwelt- und Regionalpolitik tritt die Nachfolge seines Parteikollegen Ralfs Nemiro an. Nemiro war Mitte März auf Aufforderung von Regierungschef Krisjanis Karins zurückgetreten, nachdem ihm der Zugang zu Staatsgeheimnissen entzogen worden war.
In einer Mitteilung des Wirtschaftsministeriums bezeichnete Vitenbergs die staatliche Unterstützung der von der Coronavirus-Krise betroffenen Firmen und die Entwicklung eines Konjunkturprogramms als seine wichtigsten Aufgaben. „Es ist klar, dass ich in dieser Notsituation zu einem Minister für die Zeit der Krise geworden bin, dessen größte Herausforderung in erster Linie darin besteht, alles Mögliche zu tun, damit staatliche Beihilfeinstrumente die erwarteten Ergebnisse liefern, um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zu minimieren“, erklärte der neue Minister.
Vitenbergs wurde mit 69 Stimmen der Abgeordneten ins Amt gewählt – bei sechs Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. „Er ist sich des Sektors und seiner Bedürfnisse bewusst, sodass er sich sofort an die Arbeit machen kann“, sagte Ministerpräsident Krišjānis Kariņš. Vitenbergs habe erfolgreich den Ausschuss geführt und unter seiner Leitung seien eine Reihe von Gesetzesänderungen umgesetzt worden. Die Opposition dagegen kritisierte, dass es dem neuen Minister an beruflicher Erfahrung und Ausbildung mangele.
Staatspräsident Egils Levits wünschte Vitenbergs viel Erfolg und verwies auf die Bedeutung des Amts des Wirtschaftsministers in der Coronavirus-Krise. „Diese Position ist in Notstandszeiten wichtiger denn je“, schrieb er auf Twitter.